Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Scriptfora GmbH & Co. KG, Brunnenstrasse 31, 72661 Grafenberg, Vertretungsberechtigter: Gregor Walter und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Erteilung eines Auftrags schließt die Anwendung der AGB durch Scriptfora GmbH & Co. KG ein. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die Scriptfora GmbH & Co. KG nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Alle Dienstleistungen von Scriptfora GmbH & Co. KG wie Beratung, Unterstützung, Schulung oder sonstige Werkleistungen unterliegen vollumfänglich diesen AGB. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die Scriptfora GmbH & Co. KG ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
§2 Vertragsschluss
Soweit im Angebot nichts Abweichendes festgelegt wird, bleibt Scriptfora GmbH & Co. KG vom Datum des Angebots an während zwei Monate gebunden. Mündliche Angebote sind unverbindlich. Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn der Kunde/Auftraggeber nach Erhalt des Angebots dessen Annahme schriftlich bestätigt, oder ein Vertrag unterzeichnet wurde.
§3 Leistungen und Termine
Scriptfora GmbH & Co. KG erbringt Dienstleistungen zur Unterstützung des Kunden. Art, Ort, Zeit und Umfang der Dienstleistungen entsprechen dem akzeptierten Angebot oder werden in einem entsprechenden Vertrag geregelt („Leistungsbeschreibung“). Leistungsänderungen und Anpassungen von Leistungsumfang, Vergütung, Terminen und anderen Vertragspunkten werden in einem schriftlichen Nachtrag zum akzeptierten Angebot oder der Leistungsbeschreibung festgehalten. Die Anpassung der Vergütung berechnet sich nach den aktuellen Preisen von Scriptfora GmbH & Co. KG. Termine für die Leistungserbringung ergeben sich aus dem akzeptierten Angebot oder werden in einem entsprechenden Vertrag geregelt.
§4 Mitwirkungsleistung des Kunden
Der Auftraggeber wird Scriptfora GmbH & Co. KG bei der Erbringung der Dienstleistungen in angemessenem Umfang unterstützen. Er wird der Scriptfora GmbH & Co. KG die erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen oder den elektronischen Zugang ermöglichen. Darüber hinausgehende Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers bedürfen der gesonderten Vereinbarung.
§5 Widerrufsrecht
Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail an info(at)scriptfora.de) vor Erbringung der Leistung widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Scriptfora GmbH & Co. KG, Brunnenstrasse 31, 72661 Grafenberg.
§6 Vergütung und Zahlungsbedingung
Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart ist, erbringt Scriptfora GmbH & Co. KG Dienstleistungen nach Zeitaufwand oder Volumen nach der Leistungsbeschreibung auf Grundlage der jeweils aktuellen Preise. Reise-, Unterbringungs- und Materialkosten, sowie Reisezeiten werden nach den Sätzen der jeweils aktuellen Preise gesondert berechnet. Die Rechnungsstellung erfolgt bei Vergütung nach Zeitaufwand monatlich, bei Volumen nach Leistungsbeschreibung nach Erbringung der Leistungen bzw. nach Zahlungsplan, soweit ein solcher vereinbart wurde. Die Vergütung ist in vollem Umfang bei Lieferung bzw. Abnahme fällig. Das Vergüten der Rechnung ist einer frist- und inhaltsgerechte (mängelfreie) Leistungserbringung durch die Scriptfora GmbH & Co. KG einerseits sowie einer schriftlichen Abnahme durch den Kunden anderseits gleich zu setzen. Die Nutzungsrechte (Eigentumsvorbehalt) am Produkt bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Scriptfora GmbH & Co. KG und gehen durch das Vergüten der Rechnung, soweit nicht anders vereinbart auf den Kunden über. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt (Rechnungsdatum) zu bezahlen. Sämtliche Beträge verstehen sich als Nettobeträge, stets zuzüglich Mehrwertsteuer und/oder anderen Gebühren.
§7 Haftung und Gewährleistung
Wird die Dienstleistung nicht vertragsgemäß oder fehlerhaft erbracht und hat Scriptfora GmbH & Co. KG dies zu vertreten, ist Scriptfora GmbH & Co. KG verpflichtet, die Dienstleistung ohne Mehrkosten für den Kunden innerhalb angemessener Frist vertragsgemäß zu erbringen. Die Schadensersatzansprüche gegen den jeweils anderen Vertragspartner verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften nach Pflichtverletzung oder der unerlaubten Handlung. Bei Verlust von Daten haftet Scriptfora GmbH & Co. KG nur für denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung der Daten erforderlich gewesen wäre. Die Leistung der Scriptfora GmbH & Co. KG ist erfüllt durch die Endabnahme des Kunden und Übergabe des Produktes bei Volumen-Leistung bzw. Stellung der Endabrechnung bei Leistungen nach Zeitaufwand.
§8 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz
Die Parteien verpflichten sich, die einschlägigen Datenschutzbestimmungen einzuhalten und personenbezogene Daten nur im Rahmen der vertraglich vereinbarten Zwecke zu nutzen. Der Auftraggeber willigt mit der schriftlichen Bestätigung des Angebotes zur auftragsbezogenen Datenspeicherung ein. Insbesondere sind die Mitarbeiter beider Parteien zu verpflichten, über die ihnen aus Anlass oder bei Gelegenheit der Tätigkeit für die Parteien zur Kenntnis gelangten personenbezogenen Daten und andere Informationen gegenüber Dritten Stillschweigen zu bewahren.
§9 Gerichtsstand
Der vorliegende Vertrag untersteht deutschem Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand sämtlicher Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis und den darauf abgeschlossenen Geschäften ist ausschließlich Reutlingen.
§10 Sonstiges, Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen oder ergänzungsbedürftigen Bestimmungen eine neue Regelung vereinbaren, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. § 139 BGB kommt nicht zur Anwendung.